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Ich danke dir für deine Unterstützung und hoffe, dass der Kopf trotz des vielen Schüttelns noch dran ist. Es ist leider kein deutsches Patent. Den Ausschnitt für das DPMA kannte ich. Ich werde dennoch nach vergleichbaren Passagen für US-Patente suchen.

Für die zweite Abbildung habe ich bereits eine Anfrage gestartet. Thread kann also geschlossen werden.

Ich danke Euch für die Antworten.

Gruß,

Tesla

Tja, vlt machst du dir auch bei Gelegenheit vor dem thread öffnen Gedanken darüber, welche Informationen hilfreich sein könnten. Viel Glück bei der Suche.

Ich bin auch der Meinung, dass das unter das Zitierrecht fällt, lasse mich aber gerne eines besseren belehren.
Vor der gleichen Fragestellung stehe ich im Moment auch und bin gespannt, wie die endgültige Antwort ausfällt.

Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass eine der fraglichen Stellen aus einer US-amerikanischen Patentschrift stammt. Ich denke nicht, dass an dieser Stelle viel Platz für Meinungen ist, das über allem schwebende Grundrecht mal als wenig zielführend ausser Acht gelassen.